Gemeindevertretung

Autobahnanschluss im Plan

07 Mai

Geschrieben von Vincent Rzepka in Neuigkeiten, SPD Bestensee

Der Bau des Autobahnanschlusses Bestensee liegt im Zeitplan und soll im Mai fertig gestellt werden. Unklar ist, wann genau die Eröffnung sein wird – spätestens im Juni aber wird es so weit sein. Nach vielen Jahren der Arbeit  durch Peter Danckert und Klaus-Dieter Quasdorf wird dann endlich ein großes Projekt realisiert, das Bestensee gerade mit [...]

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Kita Pätz oder Hort Bestensee: Entscheidung gefallen

22 Apr

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung, Neuigkeiten

Die Gemeindevertretung Bestensee hat sich am Dienstag in namentlicher Abstimmung gegen den Neubau und damit auch den perspektivischen Betrieb der KITA Pätz entschieden. Stattdessen wurde der Anbau des Hortes an die Schule präferiert. Besonders erschreckend ist die Art und Weise, wie diese lange Debatte geführt wurde. Abgesehen davon, dass von Anfang an ein offenerer Diskussionsprozess [...]

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CDU beendet die Fraktion

17 Feb

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung, Neuigkeiten

Die CDU hat aus gekränkter Eitelkeit die Fraktion in der Gemeindevertretung beendet. Dem Bestenseer Gemeindevertreter Vincent Rzepka wurde am 16.02. mitgeteilt, dass die CDU die Fraktion in der Gemeindevertretung nicht weiter aufrecht erhalten will. Grund dafür sei eine Pressemitteilung, die die CDU/SPD-Fraktion herausgab, in der die SPD vermeintlich besser dargestellt wurde als die CDU sowie [...]

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Neue Hauptsatzung beschlossen

05 Feb

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Auf der Gemeindevertretersitzung am 5.02.2009 wurde eine neue Hauptsatzung beschlossen, was durch die veränderte Kommunalverfassung nötig geworden war. Die Verwaltung hatte in ihrem Vorschlag herausgestrichen, dass die Gemeindevertreter über Einstellung und Entlassung von Amtsleitern entscheidet. Dies war so nicht akzeptabel. Allerdings wurde von der Mehrheit sowie von mir der Antrag der LINKEN, dass die Gemeindevertretung [...]

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KITA-Entscheidung vertagt

05 Feb

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung hat unter Zustimmung aller Anwesenden die Entscheidung über die KITA Pätz bzw. den Hort-Anbau vertagt und die Vorlagen an den Finanzausschuss überwiesen. Grund dafür ist, dass im Vorfeld der Sitzung nochmals Zweifel an den Berechnungen aufgetaucht waren und der Finanzausschuss diese noch nicht beraten hat. Dies wird im nächsten Finanzausschuss am 23.02. geschehen. [...]

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SPD unterstützt Pätzer KITA

31 Jan

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Die gemeinsame Fraktion aus CDU und SPD hat sich entschieden, den Neubau und damit den Erhalt der KITA Pätz einem Anbau an dem Grundschulstandort Bestensee vorzuziehen. Bei der Frage der Bildung kann nicht die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen. Mit dieser Entscheidung muss verbunden sein, dass wir anstreben, die KITA Pätz zu einer 24-h-KITA auszubauen. Damit [...]

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Bestensee entstehen 4000 € Silvesterschäden

14 Jan

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Der Ordnungsamtsleiter Carsten Schmidt teilte gestern mit, dass Bestensee nur in der Silvesternacht durch Vandalismus ein Schaden von knapp 4000 € entstanden ist. Dabei wurden mehrere Mülleimer zerstört, Straßenschilder beschädigt und sogar Schaukästen demoliert. In Folge der ständigen Zerstörung der Schaukästen werden diese von 10 auf 5 reduziert, da die Wartungskosten auf Dauer nicht in [...]

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Haushaltsplan verabschiedet

11 Dez

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Unter Zustimmung der CDU/SPD-Fraktion wurde am 11. Dezember 2008 der Haushaltsplan 2009 verabschiedet. Die Zustimmung verweigerten die LINKEn, die sich der Stimmen enthielten. Dies gründet auf ihrer Nichtunterstützung des Heimat- und Kulturvereins. Wir als SPD unterstützen jedoch die finanzielle Förderung des Heimat- und Kulturvereins durch die Gemeinde. Mit dem für ihn ausgegeben Geld wird die [...]

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Änderung der Straßenreinigungssatzung

11 Dez

Geschrieben von Vincent Rzepka in Gemeindevertretung

Mit den Stimmen der CDU/SPD-Fraktion wurde am Donnerstag, dem 11.12.2008, die Straßenreinigung neu geregelt. Dabei wurde der Betrag, den die Bestenseer tragen müssen, erhöht. Der Grund dafür ist eine notwendige Anpassung der Gemeinde an das Landesrecht. Dadurch darf die Gemeinde nur 25% der Kosten tragen, statt wie bisher 45%. Die übrigen Kosten mussten so leider [...]

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SPD spricht sich für Förderung der Netzhoppers aus

09 Dez

Geschrieben von Vincent Rzepka in SPD Bestensee

Die SPD Bestensee hat sich am Montag auf ihrem Mitgliedertreffen für eine finanzielle Förderung der Netzhoppers ausgesprochen. Die Netzhoppers haben durch den rasanten Aufstieg in die erste Bundesliga ein Haushaltsloch von 200 000 €. Damit ist die Lizenz der Netzhoppers für die erste Bundesliga gefährdet. Verlieren sie diese, stürzen sie wieder ins Nichts der Volleyballligen [...]

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